Rechtsprechung
| VG Weimar, 06.05.2008 - 3 E 802/07 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,47940) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Verfahrensgang
- VG Weimar, 06.05.2008 - 3 E 802/07
- OVG Thüringen, 28.05.2009 - 4 EO 347/08
Wird zitiert von ... (2)
- OVG Thüringen, 18.11.2008 - 4 EO 129/06
Benutzungsgebührenrecht; Benutzungsgebührenrecht, Verwaltungsverfahrensrecht; …
b) § 23 Abs. 5 ThürStrG ermöglicht damit einen vereinfachten einmaligen Ausgleich für alle Kosten der Mitbenutzung der kommunalen Entwässerungsanlage für die Straßenentwässerung einschließlich der Kosten der laufenden Unterhaltung nach einem pauschalierenden Ersatzmaßstab (vgl. dazu auch VG Weimar, Beschl. v. 06.05.2008 - 3 E 802/07 We - Schulte-Wiesemann, in: Driehaus, Kommunalabgabenrecht, § 6 Rn 352d, charakterisiert die Leistung als "Gebührenvorauszahlung").Schließlich bedarf es hier auch keiner Entscheidung der Frage, ob § 23 Abs. 5 ThürStrG auch auf Anlagen anzuwenden ist, die vor dem Inkrafttreten des Thüringer Straßengesetzes am 14. Mai 1993 hergestellt oder erneuert worden sind (…so VG Gera, Urt. v. 01.09.2004 - 2 K 1925/98.Ge -, ThürVBl 2005, 282; offen gelassen im Beschluss des VG Weimar vom 06.08.2008 - 3 E 802/07 We -).
- OVG Thüringen, 28.05.2009 - 4 EO 347/08
Benutzungsgebührenrecht; Rechtmäßige Erhebung von Straßenentwässerungsgebühren …
Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Weimar vom 6. Mai 2008 - 3 E 802/07 We - wird zurückgewiesen.